Heute ist der Referent_innenentwurf für das #Selbstbestimmungsgesetz (“Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften”) veröffentlicht worden. Jetzt kann endlich von allen auf Grundlage der konkreten Formulierungen des Entwurfs diskutiert werden.

Textgrafik mit farbigem Hintergrund. Text: "Selbstbestimmungsgesetz. Entwurf veröffentlicht. Hier geht’s zum Volltext!" Gestaltungselemente: Trans*-Flagge, Inter*-Flagge und Nicht-binäre Flagge unten. Logo der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld oben rechts.
Sie können den Entwurf hier im Volltext lesen!

Vorgesehen ist nun, dass sich zunächst die Verbände zum Gesetzentwurf äußern. Danach wird der Entwurf in das Bundeskabinett eingebracht und später dem Bundestag zum weiteren Gesetzgebungsprozess zugeleitet.

Zuletzt war dieser Entwurf bereits in Medien und Community zum Teil kontrovers diskutiert worden. Auf unseren Social-Media-Kanälen hatten wir ausgewählte Beispiele gepostet.

Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld ist dabei grundsätzlich der Auffassung, dass über das eigene Geschlecht jede Person selbst entsprechend der selbst empfundenen geschlechtlichen Identität bestimmen können muss. Wir sind der Überzeugung, dass dies am Ende des Gesetzgebungsprozesses den Kern des neuen Gesetzes ausmachen wird und auch ausmachen muss.

Es geht um ein wichtiges Signal für die Menschenrechte von Personen, die auch immer wieder Angriffen und Attacken ausgesetzt sind.